Download e-book for iPad: Das Europa-Parlament - Ein "echtes" Parlament? (German by Julian Schürholz

By Julian Schürholz

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Die Hauptargumente, die gegen das Europaparlament als „echtes“ Parlament sprechen, lassen sich dabei in drei Gruppen zusammenfassen:
1)Nationalparlamente haben consistent with se das Recht Gesetze zu initiieren und zu verabschieden. Das Europaparlament indes hat kein Initiativrecht.
2)Trotz der umfangreichen Erweiterung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments seit seiner Errichtung, ist es in seiner legislativen Funktion zumeist auf Kooperation mit dem Rat angewiesen. Außerdem ist das Parlament in einigen Politikfeldern (z.B. GASP, Einnahmen der Gemeinschaft) gar nicht oder nur in beschränktem Umfang konstruktiv legislativ tätig. Es ergibt sich das Bild eines strukturellen Demokratiedefizits.
3)Ein reguläres Parlament ist die demokratisch legitimierte Vertretung eines Volkes und oberster Souverän im Staat. Das Volk teilt grundlegende Werte und Normen, blickt auf eine gemeinsame Geschichte zurück und ist durch eine gemeinsame Kultur (Sprache, faith, etc.) geprägt. Diese Faktoren grenzen es zusätzlich von anderen Völkern ab, definieren additionally seine Identität im doppelten Sinne. Im Falle des Europaparlaments ist jedoch kein einheitliches, definierbares Volk als foundation der Herrschaftslegitimation zu erkennen.

Diese Einwände legen nahe, dass das Europäische Parlament kein „echtes“ Parlament ist. Diese Arbeit soll erläutern, ob und wenn, inwiefern diese Einschätzung zutreffend ist. Zu diesem Zweck wird I) ein erster Definitionsversuch klassischer, mit allem Kompetenzen ausgestatteter Parlamente unternommen und anhand des Deutschen Bundestages und dessen kennzeichnenden Merkmalen beispielhaft belegt. Daran anschließend werden II) die Kompetenzen und Aufgaben des Europäischen Parlaments beleuchtet um abschließend III) diese an den Maßstäben für klassische Parlamente zu messen.

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by Richard
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